Montag, 28. Januar 2008
Wahlen und Computer
Die beiden Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen sind gelaufen, Niedersachsen wie erwartet langweilig bieder, Hessen hingegen spannend wie lange nicht mehr.

Das vorläufige amtliche Endergebnis kam nicht wie üblich gegen 22 Uhr, sondern erst nach 23 Uhr. Die SPD war lange Zeit stärkste Partei, nur heute morgen nicht mehr. (Die CDU hat rund 3.600 Stimmen mehr eingeheimst). Die LINKE dümpelte lange Zeit zwischen 4,9% und 5,1%.

Und jetzt weiß vorerst keiner, wie es weiter gehen soll.
Das große Rätselraten über die Zukunft Hessens

Große Koalition, Ampel, Schwampel, Jamaika: Eine ideale Lösung für eine Regierung in Hessen gibt es nicht. Nach dem Patt bei der Landtagswahl rätselt man in Wiesbaden über mögliche Koalitionen. Aber ohne neue Experimente kann man mit diesen Mehrheiten keine Regierung bilden. ...
(Quelle: welt.de)
Eine interessante Alternative tut sich laut CCC auf (via Heise.de):
Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl - Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet
..In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können.

In mindestens einem Wahllokal versagte die NEDAP-Technik: Ein Wahlcomputer in Viernheim zeigte nach Inbetriebnahme um kurz vor 8 Uhr nur eine Fehlermeldung an. Eine normale Wahl war somit unmöglich....
(Quelle: Chaos Computer Club)
Oder noch schöner:
...In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei "gängige Praxis", bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.
(Quelle: Chaos Computer Club)
Wenn es dort ca. 1.200 Stimmberechtigte pro Wahllokal - wie hier in Bonn - gibt und es in mehr als 3 Wahllokalen diese Problemfälle gab, dann könnte eine Nachwahl hier noch einiges verändern. 3.600 Stimmen sind dann schnell erreicht...

Update
Der Wahlleiter hat sich geäußert:
"Der hessische Landeswahlleiter Hannappel sieht trotz vom Chaos Computer Club monierten Unregelmäßigkeiten keinen Grund für eine Wiederholung der Landtagswahl. Die Organisation hatte berichtet, in Niedernhausen seien Wahlcomputer in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Privaträumen untergebracht gewesen. „Das halte ich nicht für zulässig“, sagte Wolfgang Hannappel dazu am Montag, „das wird wohl auch das Wahlprüfungsgericht als Unregelmäßigkeit bezeichnen.“ Es gebe aber keinerlei Hinweise auf eine Manipulation. Das Wahlergebnis des Stimmbezirks entspreche im Trend absolut dem des gesamten Landes. Daher sei auch eine Wahlwiederholung nicht nötig.
(Quelle: focus online)
Na wenn das nicht beruhigend ist: es ist zwar nicht korrekt gelaufen. Aber weil keine Manipulation erkennbar ist, bleibt alles, wie es ist ...

Update 2
Das Thema beschäftigt einige: fefe zitiert einen Hinweis eines Wahlleiters an die Wahllokale mit Wahlcomputern:
"... Die geplanten Störungen und Angriffe des CCC (Computer-Chaos-Clubs), die sich als Wahlbeobachter ausgeben und am Wahlsonntag alle acht Kommunen, die Nedap-Wahlgeräte einsetzen, aufsuchen wollen, sind ernst zu nehmen. Im Internet unter der Adresse https://berlin.ccc.de/wiki/wahl_in_Hessen_vom_25.01.2008 dokumentiert.

Alle Mitglieder des CCC stehen im Chat untereinander in Verbindung und wollen Unregelmäßigkeiten mittels Fotos dokumentieren. Auch Befragungen von Mitgliedern des Wahlvorstandes sind beabsichtigt. Diese Absicht führt zwangläufig(sic!) zu Störungen im Wahllokal und muss unterbunden werden....
(Quelle: Fefes Blog)
Wenn man dann nachliest, was die CCC-Leute beobachtet haben, sieht man, dass vor allem bei den Wahlvorständen Misstrauen und Sorge vor Störung des gewohnten Ablaufs vorherrschen.

Kann man ja auch verstehen: Die machen das in der Regel ehrenamtlich, hatten in der Regel gerade mal ein paar Stunden Einweisung und sollen nun Computerfachleute davon überzeugen, dass die Sache richtig läuft. Das kann nicht klappen.

Vertrauen schafft man so aber auch nicht...

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