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Dienstag, 24. Mai 2005
Vertrauensfrage (Art. 68 GG)
varzil, 12:48h
Eigentlich ist es einfach, was Art 68 Grundgesetz sagt:
Wie es mit Eltern häufig ist, haben auch die Väter und Mütter eigentlich etwas anderes gemeint, als da in Art 68 GG steht. Gemeint ist in etwa: "Du sollst Dein Volk nicht dauernd mit Wahlen belästigen, sondern die vier Jahre, für die Du gewählt bist, auch arbeiten, d.h. regieren." Klingt doch ganz vernünftig, oder? Staatsrechtler von Arnim hat das jetzt etwas staatsmännischer in einem Spiegel-online-Interview erläutert. So könnte also die Vertrauensfrage verfassungskonform durchgeführt werden.
Das eigentliche Problem (Bundesrat und Bundestag blockieren sich gegenseitig) wird damit aber offensichtlich nicht gelöst.
- "(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt. ()...
Wie es mit Eltern häufig ist, haben auch die Väter und Mütter eigentlich etwas anderes gemeint, als da in Art 68 GG steht. Gemeint ist in etwa: "Du sollst Dein Volk nicht dauernd mit Wahlen belästigen, sondern die vier Jahre, für die Du gewählt bist, auch arbeiten, d.h. regieren." Klingt doch ganz vernünftig, oder? Staatsrechtler von Arnim hat das jetzt etwas staatsmännischer in einem Spiegel-online-Interview erläutert. So könnte also die Vertrauensfrage verfassungskonform durchgeführt werden.
Das eigentliche Problem (Bundesrat und Bundestag blockieren sich gegenseitig) wird damit aber offensichtlich nicht gelöst.
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Montag, 23. Mai 2005
Nachruf
varzil, 20:18h
Anlässlich eines verlässlich humorigen Runderlasses zur Nachrufpraxis entdeckt man bei Spiegel-online, dass für die ehemaligen NSDAP-Mitglieder Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher ein ehrender Nachruf vorgesehen ist.
So schnell kann offenbar eine einfache Maxime"keine Nachrufe für ehemalige Nationalsozialisten" aufgegeben werden, wenn das mit der allgemeinen Stimmungslage übereinstimmt.
So schnell kann offenbar eine einfache Maxime"keine Nachrufe für ehemalige Nationalsozialisten" aufgegeben werden, wenn das mit der allgemeinen Stimmungslage übereinstimmt.
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Glatze
varzil, 18:28h
Nun soll ein Gendefekt der Mutter schuld sein, wenn Sohnemann in jungen Jahren eine Platte hat, berichtet das Handelsblatt unter Hinweis auf einschlägige Forschungen der Uni Bonn.
Der Autor kennt zu viele Glatzen aus der Familie väterlicherseits, um das zu glauben. Genauer gesagt kennt er Männer mit Glatze nur aus seiner väterlichen Familie. Mütterlicherseits haben alle Männer noch in hohem Alter viele Haare.
Varzil glaubt lieber, was er sieht als was er liest.
Der Autor kennt zu viele Glatzen aus der Familie väterlicherseits, um das zu glauben. Genauer gesagt kennt er Männer mit Glatze nur aus seiner väterlichen Familie. Mütterlicherseits haben alle Männer noch in hohem Alter viele Haare.
Varzil glaubt lieber, was er sieht als was er liest.
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Lesestoff
varzil, 13:38h
Gisbert Haefs "Roma":
Als Krimi eher mittelprächtig, als Zeitengemälde nahezu einmalig: Rom zu Zeiten von Marc Aurel. Ein Lesevergnügen, großes Kino für den Kopf, ähnlich wie Star Wars: die Geschichte ist eigentlich nicht so wichtig. ...
Als Krimi eher mittelprächtig, als Zeitengemälde nahezu einmalig: Rom zu Zeiten von Marc Aurel. Ein Lesevergnügen, großes Kino für den Kopf, ähnlich wie Star Wars: die Geschichte ist eigentlich nicht so wichtig. ...
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Wahlhilfe
varzil, 12:01h
Es war ein angenehmer Tag im Stimmbezirk als "Wahlvorstehervertreter" - das Volk, der Souverän, war gnädig gestimmt und kam gleichmäßig verteilt ins Wahllokal, sodass es kaum langweilige Pausen und auch keine langen Schlangen gab.
Die meisten Wähler kommen zu zweit.
Aber dann nach dem Auszählen kommt man nach Hause, so gegen 19:15 Uhr und erfährt, dass die CDU gewonnen hat. Das war keine große Überraschung, weil irgendwie Wechselstimmung war. Und nachdem man gesehen hat, wie einfach sich die Wahl auszählen ließ, war auch kein Wunder, dass es um 19 Uhr quasioffizielle Ergebnisse gab.
Der Knaller überhaupt war allerdings, dass die Wahl, für die man gerade einen Sonntag geopfert hatte, eigentlich keine Socke mehr interessierte. Alles diskutierte die von Schröder und Müntefering angekündigte Bundestagswahl im Herbst.
Was es bedeutet, wenn ein Kandidat ohne inhaltliche Aussage antritt und dann auch noch eine Stimmenmehrheit kriegt, blieb hingegen gnädig im Siegestaumel verhüllt.
Und warum feiert eine Partei, die etwa ein Drittel ihres Stimmenanteils verloren hat (die FDP ist von 9 auf 6 Prozent reduziert worden), das als einen großartigen Erfolg?
Die meisten Wähler kommen zu zweit.
Aber dann nach dem Auszählen kommt man nach Hause, so gegen 19:15 Uhr und erfährt, dass die CDU gewonnen hat. Das war keine große Überraschung, weil irgendwie Wechselstimmung war. Und nachdem man gesehen hat, wie einfach sich die Wahl auszählen ließ, war auch kein Wunder, dass es um 19 Uhr quasioffizielle Ergebnisse gab.
Der Knaller überhaupt war allerdings, dass die Wahl, für die man gerade einen Sonntag geopfert hatte, eigentlich keine Socke mehr interessierte. Alles diskutierte die von Schröder und Müntefering angekündigte Bundestagswahl im Herbst.
Was es bedeutet, wenn ein Kandidat ohne inhaltliche Aussage antritt und dann auch noch eine Stimmenmehrheit kriegt, blieb hingegen gnädig im Siegestaumel verhüllt.
Und warum feiert eine Partei, die etwa ein Drittel ihres Stimmenanteils verloren hat (die FDP ist von 9 auf 6 Prozent reduziert worden), das als einen großartigen Erfolg?
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Freitag, 20. Mai 2005
NRW Wahl und Westerwelle
varzil, 16:47h
Gestern abend bei Phoenix: eine stundenlange Übertragung einer FDP-Veranstaltung mit Wesrerwelle.
Da der Autor schon gewählt (nein, er wählte weder Westerwelle noch FDP) hat, konnte er die Westerwelle-Rede unter karnevalistischen Gesichtspunkten genießen. Man konnte Westerwelle gut zuhören. Ein Höhepunkt: wie er aus einem mit Landesmitteln ("IHREN Steuergeldern") finanzierten Fortbildungsprogramm vorliest (das war was über Fledermäuse im Sommer und dann was über Fledermäuse im Herbst).
Varzil glaubt, dass in der Politik das ganze Jahr über Session ist und die Politiker sich nur im Karneval etwas zurückhalten...
Da der Autor schon gewählt (nein, er wählte weder Westerwelle noch FDP) hat, konnte er die Westerwelle-Rede unter karnevalistischen Gesichtspunkten genießen. Man konnte Westerwelle gut zuhören. Ein Höhepunkt: wie er aus einem mit Landesmitteln ("IHREN Steuergeldern") finanzierten Fortbildungsprogramm vorliest (das war was über Fledermäuse im Sommer und dann was über Fledermäuse im Herbst).
Varzil glaubt, dass in der Politik das ganze Jahr über Session ist und die Politiker sich nur im Karneval etwas zurückhalten...
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