Freitag, 3. November 2006
Berliner Wunder
varzil, 14:48h
Die Stadt bzw. das Land Berlin ist immer wieder für eine Schlagzeile gut.
Zunächst reklamierte Berlin eine außergewöhnlich hohe Verschuldung und behauptete, man könne die Schulden nicht aus eigener Kraft abtragen. Also klagte man beim Bundesverfassungsgericht auf Hilfe durch den Bund.
Daraufhin entschied das Gericht, Berlin sei gar nicht so außergewöhnlich verschuldet (Koriander vom 19.10.2006) und wies die Klage ab.
Und jetzt das "Wunder von Berlin":
Zunächst reklamierte Berlin eine außergewöhnlich hohe Verschuldung und behauptete, man könne die Schulden nicht aus eigener Kraft abtragen. Also klagte man beim Bundesverfassungsgericht auf Hilfe durch den Bund.
Daraufhin entschied das Gericht, Berlin sei gar nicht so außergewöhnlich verschuldet (Koriander vom 19.10.2006) und wies die Klage ab.
Und jetzt das "Wunder von Berlin":
- "... Nun soll die Hauptstadt ganz ohne Bundeshilfe trotzdem 2007 einen verfassungsgemäßen Haushalt bekommen
...Die Konjunktur zieht an, und auch das arme Berlin profitiert vom Steuersegen – so einfach ist das. Alle Katastrophenszenarien der Berliner Verfassungsklage erscheinen plötzlich wie Gruselmärchen. ...
Geht der Geldsegen die nächsten Jahre so weiter, entspräche das einer Sanierungshilfe des Bundes von 32 Milliarden Euro. Auf mehr hätte Berlin auch bei einem positiven Votum der Verfassungsrichter nicht hoffen dürfen....
(Quelle: Berliner Tagesspiegel online)
- Das gibt es nur in Berlin.
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