Man lernt doch immer wieder dazu; heute gab es drei Lernerfahrungen - an einem Tag:

1. Erst- und Zweitstimme:

§ 6 Abs. 1 Satz 1 Bundeswahlgesetz:
Für die Verteilung der nach Landeslisten zu besetzenden Sitze werden die für jede Landesliste abgegebenen Zweitstimmen zusammengezählt.

Das überrascht nicht besonders, sondern ist einfach die Beschreibung eines typischen Wahlvorgangs. Aber der Text geht weiter (Hervorhebungen stammen vom Autor):

§ 6 Abs. 1 Satz 2 Bundeswahlgesetz:
Nicht berücksichtigt werden dabei die Zweitstimmen derjenigen Wähler, die ihre Erststimme für einen im Wahlkreis erfolgreichen Bewerber abgegeben haben, der gemäß § 20 Abs. 3 oder von einer Partei, für die in dem betreffenden Lande keine Landesliste zugelassen ist, vorgeschlagen ist.... (Quelle: Juris)

Das ist wohl nicht allzu bekannt:
Im Klartext: Wer bei der Bundestagswahl Erst- und Zweitstimme unterschiedlichen Parteien gibt (Stimmensplitting), bei dem wird entweder nur die Erststimme oder nur die Zweitstimme gezählt. Taktische Spielchen wie

"Partei X mag ich nicht, aber Kandidat Y (obwohl in Partei X) ist nett, also wähl ich ihn mal mit der Erststimme; meine Zweitstimme kriegt Lieblingspartei Z"

können damit gründlich in die Hose gehen.

Noch eine Lernerfahrung und Update:
Wenn man die Passage "der gemäß § 20 Abs. 3 oder von einer Partei, für die in dem betreffenden Lande keine Landesliste zugelassen ist" Ernst nimmt, gilt das wohl nur, soweit der Erstkandidat keiner Partei angehört.

Anmerkung vom 6.9.:
Noch was gelernt: zu Ende lesen und zu Ende denken hilft. § 6 Abs 1 S. 2 betrifft nur den Fall, dass ein Erstimmen-Bewerber ohne Partei (oder mit einer Partei unter 5 %) obsiegt. Ganz obsolet sind die Zweitstimmenspielchen also doch nicht.

2. Überhangmandate:

§ 6 Abs. 5 BWahlgesetz:
§ 6 ...
(5) In den Wahlkreisen errungene Sitze verbleiben einer Partei auch dann, wenn sie die nach den Absätzen 2 und 3 ermittelte Zahl übersteigen. In einem solchen Falle erhöht sich die Gesamtzahl der Sitze (§ 1 Abs. 1) um die Unterschiedszahl;..." (Quelle: Juris)

Dieses Geschehen ("Überhangmandat") kommt regelmäßig vor. Eine Partei erhält mehr Erststimmen-Mandate, als ihr nach den Verhältnissen der Zweitstimmen zustehen. Diese Direktmandate darf sie gem. § 6 Abs. 5 BWahlG behalten.

Was passiert nun, wenn der Inhaber eines solchen Überhangmandats aus dem Bundestag ausscheidet (stirbt, sein Mandat niederlegt etc.)? Dafür gibt es offenbar keine gesetzliche Regelung, aber das Bundesverfassungsgericht hat es am 26.2.1998 gerichtet:

Leitsätze:
1. Ordnet das Wahlgesetz für die Nachfolge ausgeschiedener Abgeordneter keine Ersatzwahl an, sondern läßt es Ersatzleute eintreten, so sind die Voraussetzungen einer Wahl nur gewahrt, wenn die Ersatzleute schon am Wahltag mitgewählt worden sind.
2. Nach § 48 Abs. 1 Bundeswahlgesetz werden die Ersatzleute für parteiangehörige Wahlkreisabgeordnete ebenso wie für gewählte Bewerber der Landesliste ausschließlich mit den für die Landesliste abgegebenen Zweitstimmen gewählt.
3. a) Ersatzleute hält die Landesliste nur im Rahmen der Abgeordnetenzahl bereit, die aufgrund des Zweitstimmenergebnisses für die Landesliste ermittelt worden ist. LS 3a
b) ... "(Quelle für diese Leitsätze: www.wahlrecht.de; im Original www.bundesverfassungsgericht.de)

Für die Inhaber eines Überhangmandats gibt es also keine Nachrücker, weil hierfür keine Nachrücker gewählt wurden.

Hier liegt neben der verloren Landtagswahl in NRW ein weiterer Schmerzpunkt für Schröder und Co: SPD und Grüne hatten 2002 die Wahl sehr knapp gewonnen. In Zahlen:
Im Jahr 2002 nach der Wahl gab es 603 Abgeordnete, eine absolute Mehrheit erforderte also 302 Stimmen.

Regierung 306 Sitze = SPD 251 + Grüne 55
Nicht-Regierung: 297 Sitze = 2 PDS + 248 CDU + 47 PDS

"... Bei den Wahlen von 2002 gab es fünf Überhangmandate, vier für die SPD, eines für die CDU. Pikanterweise beruhte die „Kanzlermehrheit” des Bundeskanzlers Schröder - sie ist aufzubieten bei der Wahl des Bundeskanzlers, aber auch bei der Überstimmung von Einsprüchen des Bundesrates gegen Gesetze - auf ebendiesen Überhangmandaten. ..."(Quelle:faz.net)

Inzwischen ist ein Überhangmandatsträger der SPD, Frau Hartnagel (SPD), verstorben. Das Parlament umfasst damit nur noch 602 Abgeordnete, eine absolute Mehrheit der Stimmen erfordert aber immer noch 302 Abgeordnete. (301 ist die Hälfte, aber eben gerade nicht mehr als die Hälfte von 602).

Der Kanzler verfügt zur Zeit damit nur noch über eine Mehrheit von 3 Stimmen. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 26.2.1988 zu den Überhangmandaten sorgt dafür, dass die Mehrheit im Parlament von dem Überleben von 3 Abgeordneten abhängig ist ...

3. zur Entscheidung über die Vertrauensfrage:

Das Bundesverfassungsgericht hat 1998 zwar ausdrücklich festgestellt, dass es für Überhangmandatsträger, die ausscheiden, keine Nachrücker gibt. Allerdings drückte das Gericht im konkreten Fall ein Auge zu. Der Bundestag hatte seit knapp 50 Jahren immer wieder Nachrücker zugelassen. Deshalb durfte auch der in dem den Streit auslösenden Verfahren vom Bundestag bestimmte Nachrücker tatsächlich nachrücken, obwohl er eigentlich gar nicht gewählt war ...

Varzil glaubt: so ähnlich wird das Gericht auch bei der Vertrauensfrage am Donnerstag oder Freitag entscheiden (/*Kaffeesatzleserei Start*/):

1. Die Vertrauensfrage ist verfassungswidrig gestellt worden.
2. Weil es aber der Bundeskanzler und der Bundespräsident sind, die das gemacht haben, lassen wir es ihnen noch mal durchgehen ...(/*Kaffeesatzleserei Ende*/)*

Womit lesen Koriander-Leser eigentlich?



Sieht doch eigentlich ganz schön verteilt aus. Ok, Opera könnte weiter oben stehen - weil er einfach der Lieblingsbrowser des Autors ist. Aber der IE mit 40 %: die "Web-Welt" wäre besser dran, wenn es überall nicht mehr wäre.

Varzil meint hingegen, dass die Leser mit ihren Augen lesen ...

Gott hin und "intelligentes Design" her und Darwin weg: dank intensiver Glaubensforschung ist die Welt dem Ursprung aller Ursprünge eine Spaghetti-Breite näher gekommen.

...The Universe was created by an invisible and undetectable Flying Spaghetti Monster. All evidence pointing towards evolution was intentionally planted by this being. ...(Quelle: Wikipedia)

Und wer es mit dem Apostel Thomas hält: es gibt von dem fliegenden Spaghetti-Monster sogar ein Bild! Dann muss es ja stimmen.

... Nachdem am Freitag letzter Woche das zum virtuellen Magazin angewachsene Blog "boingboing" ein Preisgeld von 250.000 Dollar für denjenigen aussetzte, der empirisch schlüssig beweisen könne, dass Jesus Christus nicht der Sohn eines fliegenden Spaghetti-Monsters sei, fanden sich schnell weitere Spender. Inzwischen locken die Spötter die religiöse Fraktion mit einer satten Million Dollar Preisgeld für den Spaghetti-Gottes-Beweis. ...(Quelle: Spiegel online)

Der Ursprung dieses Kultes liegt wohl bei Bobby Henderson, nachzulesen in einem offenen Brief an die Schulbehörde in Kansas. Hier ein Beispiel seiner beispielhaft klaren Diktion zum Thema "Altersbestimmung mit der C14-Methode":

"...What these people don’t understand is that He built the world to make us think the earth is older than it really is.

For example, a scientist may perform a carbon-dating process on an artifact. He finds that approximately 75% of the Carbon-14 has decayed by electron emission to Nitrogen-14, and infers that this artifact is approximately 10,000 years old, as the half-life of Carbon-14 appears to be 5,730 years.

But what our scientist does not realize is that every time he makes a measurement, the Flying Spaghetti Monster is there changing the results with His Noodly Appendage. We have numerous texts that describe in detail how this can be possible and the reasons why He does this. He is of course invisible and can pass through normal matter with ease. ..."(Quelle: www.veganza.org)

Varzi fasziniert besonders, endlich die wahre Ursache für Klimaerwärmung bestätigt zu sehen: es ist, wie man leicht sieht, der Rückgang der Spezies "Piraten".

Ob Friedrich Merz Koriander liest? Da hätte er am 6. Juni 05 gelesen:

...Wenn Stoiber-Zanken alles ist, was er zu sagen, soll er doch lieber weg bleiben....(Quelle: Koriander)

Also hat er über die Höhe von Transferleistungen, d.h. Leistungen des Staats an seine Bürger, nachgedacht:

... Das Ifo-Institut und viele andere Institutionen weisen seit langem darauf hin, daß die Transfereinkommen in Deutschland für arbeitsfähige Leistungsempfänger zu hoch sind. Damit sind die Anreize für die Aufnahme einer - wenn auch weniger gut bezahlten - Beschäftigung zu gering. Deshalb muß einem Grundsatz im Arbeitsmarkt wieder Geltung verschafft werden: Wer arbeitet, muß grundsätzlich mehr Geld verdienen als derjenige, der nicht arbeitet und Sozialleistungen in Anspruch nimmt.
...
Wer sich ohne Grund verweigert oder „mal langsam gehenläßt”, der darf dies in unserem freiheitlichen Rechtsstaat selbstverständlich tun - die Folgen allerdings kann die Gesellschaft nicht mehr tragen, sie trägt jeder einzelne für sich, bis hinunter zu einer Schwelle sehr bescheidener Lebensverhältnisse. Denn wir sind als Bürger zunächst ganz und gar für uns selbst verantwortlich, für unsere Bildung ebenso wie für unsere Kinder, für unsere Gesundheit, für unser Alterseinkommen und für unsere Lebenschancen schlechthin. ... (Quelle: faz.net)

Klingt gut und klug, oder? Ähnlich gut und klug klangen allerdings Biedenkopf und Geißler auch. Typisch also, dass Merz in der Merkel-CDU kaum eine Rolle spielt. Und mal sehen, wie lange Kirchhof, dessen merzkompatibles einfaches Steuerrecht bei Statler-and-waldorf.de vor allzu dummen Erwiderungen in Schutz genommen wird, noch "Visionen" [O-Ton Merkel] haben darf.

"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen." (Zitat von Helmut Schmidt)

Varzil kann sich des dezenten Hinweises nicht enthalten, dass schon bei Platon die Merkel Demokratie u.a. deshalb schlecht wegkommt, weil sie Klugheit und Weisheit nicht hinreichend begünstigt.

Der "Piano-Mann", dessen angebliche Amnesie das Sommerloch auch bei Koriander eingeleitet hatte, ist kein Mythos mehr:

[der "mirror" berichtet, dass der Piano-Mann vom einen Tag auf den anderen angefangen habe zu reden.] ... Er sei Deutscher, homosexuell und Sohn eines Bauern. Mit dem Eurostar-Zug sei er nach Großbritannien eingereist. Als die Polizei ihn am 7. April in einem durchnässten Abendanzug am Strand von Kent gefunden habe, habe er gerade einen Selbstmordversuch hinter sich gehabt. "Er befand sich offensichtlich in einem Stress-Zustand und sprach nicht mit der Polizei", wird der Insider zitiert. Von da an habe er sein Schweigen gewahrt - auch als ihn Ärzte untersuchten.

Bei seinem Simulieren kamen dem Mann offenbar seine Berufserfahrungen zugute: Weil er früher mit psychisch kranken Menschen gearbeitet habe, habe er ihre charakteristischen Verhaltensweisen imitierten können. Auf diesen Trick seien sogar zwei erfahrene Ärzte hereingefallen.

Die Zeitung widerspricht bisherigen Meldungen, der Mann habe hervorragend Klavier spielen können. Laut der Quelle im Krankenhaus kam der Spitzname des Patienten ganz anders zustande: Weil er nicht sprach, reichten ihm die Mediziner ein Blatt Papier und einen Stift. Daraufhin zeichnete der Mann einen Klavierflügel - seinen Angaben zufolge sei das Instrument einfach das Erste, was ihm in den Kopf gekommen sei. Laut "Mirror" hat der Mann entgegen Medienberichten niemals im Krankenhaus ein Klavierkonzert gegeben. Als man ihn an ein Piano gesetzt habe, habe er stattdessen dauernd auf dieselben Tasten getippt....(Quelle:Spiegel online)

Wunder gibt es immer wieder: Ein "guter Klavierspieler" ist man offenbar auch schon dann, wenn man ein Klavier zeichnen kann und in der Lage ist, auf einem Klavier immer wieder die selbe Taste anzuschlagen. Varzil hat seine Freude daran, wie Zeitungen offenbar nur aus einer Bezeichnung für einen Mann, der seinen Mund hält, eine Geschichte konstruieren können.

Si tacuisses, "piano-forte-vir" mansisses!

So ein Weltjugendtag ist nicht nur für die Pilger anstrengend. Immerhin waren von ca. 1.000.000 Besuchern der Abschluss-Messe schon ca. 700.000 bis 800.000 am Abend vorher zur "Vigil" angereist. Die Anreise hat wohl gut funktioniert.

Und es waren nicht nur Pilger da. Auch ein Feldhase hat so seine Probleme, wenn er nach Abschluss des "Feldgottesdienstes" von ca. 100.000 Pilgern "umzingelt" ist. Minuten später rannte er wieder in voller Fahrt in die entgegengesetzte Richtung nach rechts, nachdem er wohl festgestellt hatte, dass die Menschenschlange (sie strömt links zum Tor 6) nahezu endlos war. Rechts lag das Marienfeld mit noch ca. 800.000 Pilgern.

Die Pilger haben bis zu 13 Stunden auf ihre Shuttle-Busse und -Bahnen gewartet.

"Nach der Papstmesse auf dem Marienfeld gerät die Verkehrssituation zeitweise außer Kontrolle. ...
An vielen Stellen der A 4 und der A 61, auf denen der Verkehr ganz normal floss, hätten Pilger auf der Suche nach ihren Bussen versucht, die Straßen zu überqueren, berichtet Sprecherin Andrea Bremm am Abend. Zahlreiche Beamte seien in Streifenwagen unterwegs, um die jungen Leute in Sicherheit zu bringen.

Probleme gibt es zudem, weil viele Busfahrer nicht den für sie vorgesehenen Parkplatz am Marienfeld ansteuern. ...

Wesentlich reibungsloser funktioniert offenbar die An- und Abfahrt der Pilger mit der Bahn. ... Massenabfertigung in geregelten Bahnen. Pro Stunde wurden rund 12 000 Pilger abgefertigt. „Bei dieser Menge kann es wohl zehn bis zwölf Stunden dauern, bis der letzte Pilger abgereist ist,“, so Bahn-Sprecher Gerd Felser. Die letzten Züge starteten erst nach Mitternacht nach Bologna und Mailand. (Quelle: Kölner Stadtanzeiger)

Keine Ahnung, wie oft der arme Hase da noch hin und her gerannt ist.