Donnerstag, 10. November 2016
das zusammengebastelte Wahlsystem:
Nun hat Donald Trump die Wahl zum 45. Präsidenten der USA gewonnen. Das mag man mögen oder auch nicht. Trump hat lange Zeit behauptet, dass das amerikanische (Wahl-)system "rigged" sei. Leo.org übersetzt das mit "aufgetakelt", "zurechtgebastelt".

Nach meinem Eindruck war in den deutschen Medien der Eindruck vorherrschend, dass Trump die Wahl für verfälscht halte. "Rigged" scheint hingegen etwas anderes anzudeuten. Das wird deutlich, wenn beispielsweise Wyoming mit knapp 600.000 Einwohnern drei Wahlmänner, also pro 200.000 Einwohner einen Wahlmann, zur Präsidentenwahl bestimmt, Kalifornien hingen mit 37 Millionen nur 55 Wahlmänner, also 670.000 Einwohner pro Wahlmann. Geht es nach "one man, one vote", hat man da sich tatsächlich etwas zusammengebastelt. Denn ein Wähler in Wyoming hat den dreifachen Einfluss auf den Wahlausgang im Vergleich zu einem kalifornischen Wähler.
Da jeder Bundesstaat genau zwei Vertreter im Senat und mindestens einen Vertreter im Repräsentantenhaus hat, stellen die bevölkerungsärmsten Staaten trotzdem drei Wahlmänner.

Auch ein Kandidat, dem es gelänge, nur die Wahlmännerstimmen der elf bevölkerungsreichsten Bundesstaaten auf sich zu vereinen, würde so Präsident. Zwar haben diese Staaten zusammen mehr als 56 % der Wahlberechtigten der USA, da aber in jedem dieser Staaten etwas mehr als die Hälfte der Wählerstimmen ausreicht, um alle Wahlmännerstimmen zu erhalten, genügen schon weniger als 29 % der Wählerstimmen, um den Präsidenten zu wählen. Erhält ein Kandidat von den 40 Staaten mit dem größten Stimmengewicht jeweils mehr als die Hälfte der Wählerstimmen (zur Vereinfachung 100 % in Maine und Nebraska), genügen auch weniger als 23 % der Wählerstimmen.
(Quelle: Wikipedia)
Ähnlich wie im Bundesrat (Bremen, Hamburg, Saarland) haben offenbar in den USA die "kleinen" Staaten ein vergleichsweise stärkeres Gewicht, so eine Art "Minderheitenschutz".
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (Europawahl) ist der Grundsatz der Wahlgleichheit nicht gewahrt, da den einzelnen Länder (unabhängig von der Wahlbeteiligung) eine feste Zahl an Sitzen zugeordnet ist, die kleine Länder stark überrepräsentiert (z.B. pro Abgeordneter in Deutschland 800.000 Bürger, in Malta 70.000 Bürger)
(Quelle: Wikipedia: Wahlgleichheit)
Und noch ein weiterer Systemfehler bestätigt die Feststellung, dass (nicht nur) das amerikanische Wahlsystem zurechtgebastelte Komponenten hat: Man schneidet die Wahlkreise so zu, dass ein politisch erwünschtes Ergebnis bei der Wahl wahrscheinlich wird. Das Englische hat dafür sogar einen eigenen Begriff des "Gerrymandering" geschaffen, benannt nach einem amerikanischen Vizepräsidenten Gerry im 19. Jahrhundert, dessen Wahlkreis in Massachusetts nach einer Neuordnung die Form eines Salamanders hatte.

Das "Zurechtbasteln" am Wahlsystem hat also Methode und eine gewisse Tradition, und die Behauptung von Donald Trump, die Wahl sei "rigged", stimmt, wenn auch vermutlich nicht in dem Sinn, wie die Trump-Unterstützer das meinen ("Wahlbetrug").

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In Großbritannien gibt es derzeit auch konkrete Pläne, die Wahlkreise neu zuzuschneiden. Nur 68 Wahlkreise blieben demnach unverändert. Raten Sie mal, welche Partei davon profitieren würde.

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Danke für den Hinweis: die Neuordnung der Wahlkreise bei einem Mehrheitswahlsystem ("the winner takes it all") hat ja viel massivere Auswirkungen als bei einem Verhältniswahlsystem (jede Partei kriegt Parlamentssitze im Verhältnis zu den auf sie entfallenen Stimmen)

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Gern geschehen.

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