"Errare humanum est" - der alte Lateiner wusste es, und der Rest der Menschheit weiß es eigentlich auch: Menschen machen Fehler.

Auch SPD, Grüne und Linke in Hessen. Zwar mag man lange darüber streiten, ob die Festsetzung von Studiengebühren oder deren Abschaffung ein Fehler ist. Aber:

"...Ein Versehen beim Kopieren von Textpassagen machen SPD und Grüne für den gravierenden Fehler in ihrem Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen verantwortlich. „Da gibt es nichts drumrumzureden, das ist ein Fehler, der uns passiert ist“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer.
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In dem von SPD, Grünen und Linken gegen den Willen der CDU verabschiedeten Gesetz fehlt der entscheidende Satz, dass die Gebühren zum letzten Mal für das Sommersemester 2008 gezahlt werden müssen. Dieser Satz stand nach Wagners Angaben bei den Beratungen noch im Gesetzestext. Er sei beim Erstellen des endgültigen Textes für die Landtagsverwaltung verschwunden - wie genau, sei noch ungeklärt. ..."
(Quelle: faz.net)

Soweit alles normal. Auch dass der hessische Ministerpräsident sich weigert, ein offenkundig fehlerhaftes Gesetz auszufertigen, ist in Ordnung. Er darf nur formal einwandfreie Gesetze ausfertigen.

Streit ist entstanden, ob er seine politischen Gegner vorab hätte warnen müssen.

Und da geht es ums Grundsätzliche:

Menschen lernen nun mal am besten aus Fehlern, vorzugsweise aus den selbst gemachten. Wenn jetzt SPD, Grüne und Linke auf den Ministerpräsidenten einprügeln, dann erinnert das an Kinder, die ihre Eltern verantwortlich machen wollen, wenn sie selbst auf die Nase gefallen sind. Ein Vorwurf wäre dem Ministerpräsidenten nur zu machen, wenn die Parlamentarier alle Analphabeten wären. Dafür gibt es jedoch keine Indizien.

Vielmehr könnte es der allgemeinen politischen (und gesetzgeberischen) Kultur gut tun, wenn der einzelne Abgeordnete tatsächlich den Text lesen würde, über den er gerade abstimmt. "Wer lesen kann, ist klar im Vorteil"